Alle Ausgaben von 2015

Heft 12/2015, Dezember-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. Hiltrud Naßmacher, Oldenburg/Solingen, Public-Private-Partnership: Selbstentmachtung der kommunalen Politik? In Ihrem Beitrag geht die Verfasserin der Frage nach, warum trotz eigentlich dringendem Handlungsbedarf gegen drohende Verwahrlosung von Stadtbildern keine Bewegung in die städtebauliche Entwicklung kommt. Hierbei greift die Verfasserin die Aspekte Modernisieren im Bestand, das Problem der Umnutzung sowie die Folgenutzung von öffentlichen Gebäuden, insbesondere vor dem Hintergrund privater Investoren und Ideengeber auf. … Weiterlesen →

Heft 11/2015, November-Ausgabe

Abhandlungen Dr. jur. Ilias I. Sofiotis, Volos, Verfassungsrechtliche Anmerkungen zur Sondersteuer von Immobilien mit Stromanschluss in Griechenland Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der divergierenden Rechtsprechung des Staatsrats und des Areios Pagos – IV. Zivilsenat – zur Verfassungsmäßigkeit einer Sondersteuer auf Wohn- und Gewerbeimmobilien mit Stromanschluss. Im Kern geht es hierbei um das Urteil des Staatsrates StE, Urteil Nr. 1721/2012 aus dem Jahr 2012 und … Weiterlesen →

Heft 10/2015, Oktober-Ausgabe

Abhandlungen Jonas Hyckel, Jena, Die Bedeutung der Haushaltskontrolle für die Budgethoheit des Parlaments – Teil 2 Dieser zweiteilige Beitrag – Teil 1 mit den Kapiteln A. bis C. erschien in Heft 9/2015 (VR 2015, 289 ff.) – will die Bedeutung der Budgethoheit für das Demokratieprinzip erörtern und Rückschlüsse daraus für die Gestaltung, den Umfang und die Ausübung der Haushaltskontrolle ziehen. Nach einer parlamentsversierten Darstellung des … Weiterlesen →

Heft 9/2015, September-Ausgabe

Abhandlungen Jonas Hyckel, Jena, Die Bedeutung der Haushaltskontrolle für die Budgethoheit des Parlaments – Teil 1 Dieser zweiteilige Beitrag – Teil 2 mit den Kapiteln D. bis F. erscheint in Heft 10/2015 (VR 2015, 325 ff.) – will die Bedeutung der Budgethoheit für das Demokratieprinzip erörtern und Rückschlüsse daraus für die Gestaltung, den Umfang und die Ausübung der Haushaltskontrolle ziehen. Nach einer parlamentsversierten Darstellung des … Weiterlesen →

Heft 8/2015, August-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz, Die internationalen Chartas zum Denkmalschutz Mit dem vorliegenden Beitrag gelingt dem Verfasser eine ausführliche Zusammenfassung von internationalen Chartas zum Denkmalschutz. Nach Ausführungen zum Haager Recht und der Welterbekonvention stellt der Verfasser zunächst die von ICOMOS (internationaler Rat für Denkmalpflege) beschlossenen Chartas vor, z.B. die Charta von Venedig, die Charta von Florenz, die Charta von Washington, die Charta von Lausanne … Weiterlesen →

Heft 7/2015, Juli-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Elmar Krüger, Bonn, Die Verwaltungsvollstreckung in der verwaltungsrechtlichen Klausur Da die Verwaltungsvollstreckung in Klausuren, insbesondere aus dem Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts sowie zum Allgemeinen Verwaltungsrecht bis hin zu Examensklausuren eine wichtige Rolle spielt, stellt der Verfasser in seinem Beitrag ausführlich die Grundlagen des Verwaltungsvollstreckungsrechts vor. Dabei wird zunächst ein Überblick über das Verwaltungsvollstreckungsrecht gegeben (befehlender Verwaltungsakt, Bestandkraft, sofortige Vollziehbarkeit). Anschließend geht der … Weiterlesen →

Heft 6/2015, Juni-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Frank Hinrichs, Hamburg, Bußgeldverfahren in der Praxis von Sozialleistungsbehörden Dieser Beitrag befasst sich am Beispiel der Bußgeldvorschriften des Wohngeldgesetzes (WoGG) und des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) sowohl mit praktischen Problemen des Bußgeldverfahrens bei Pflichtverstößen von Personen, die Sozialleistungen beantragen oder beziehen, als mit der Implementation der Bearbeitung von Bußgeldsachen in die Praxis der Sozialleistungsbehörden. Regierungsdirektor a.D. Klaus Weber, Chemnitz, Praxis der Betriebsschließungsmaßnahmen nach § 15 … Weiterlesen →

Heft 5/2015, Mai-Ausgabe

Abhandlungen Marko Gehlhaar, Chemnitz, Umweltschutz als Gegenstand der Verfassungen der Bundesländer Nach Einführung des Art. 20a in das Grundgesetz hat der Gedanke und das Ziel des Umweltschutzes in unterschiedlicher Form und Intensität auch Eingang in die Verfassungen der Länder gefunden. In seinem Beitrag will der Verfasser ein Überblick über die verschiedenen einzelnen Regelungen geben und diese einer Systematisierung zuführen. Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, Der … Weiterlesen →

Heft 4/2015, April-Ausgabe

Abhandlungen Dirk Dahm, Bochum, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft – Soziale Rehabilitation in der gesetzlichen Unfallversicherung Der Autor stellt in diesem Beitrag die in den §§ 39 bis 43 SGB VII geregelten Leistungen zur sozialen Rehabilitation als dritte Säule neben der Heilbehandlung und der beruflichen Rehabilitation vor. Hierbei geht er auf die im Leistungskatalog der §§ 40 bis 43 SGB VII enthaltene … Weiterlesen →

Heft 3/2015, März-Ausgabe

Thomas Rottenwallner, Landshut, Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis der nicht volksgewählten Organwalter der öffentlichen Verwaltung (Teil 2) | Dr. jur. Ilias Sofiotis, LL.M. (Köln), Volos, Das Recht auf Vergessen im Spannungsfeld von Datenschutz und Informationsfreiheit | Dr. Thorsten Sasse, Wiesbaden, Studien- und Prüfungsordnungen | Prof. Dr. iur. Mike Wienbracke, LL.M. (Edinburgh), Recklinghausen, Kurzfälle zur Zulässigkeit verwaltungsgerichtlicher Klagen Weiterlesen →

Heft 2/2015, Februar-Ausgabe

Thomas Rottenwallner, Landshut, Das öffentlich-rechtliche Amtsverhältnis der nicht volksgewählten Organwalter der öffentlichen Verwaltung (Teil 1) | Prof. Dr. Hiltrud Naßmacher, Oldenburg, Die Beteiligungsfalle | Dr. Christian Raap, Bonn, Die Wehrverwaltung nach der Neuausrichtung der Bundeswehr | Oliver Kruse, Düsseldorf, Anforderungen des europäischen Primärrechts an die Vergabe öffentlicher Aufträge | Manfred Glombik, Hildesheim, Exekutivagentur Forschung | Bernd Reinemann, Simmern (Rhein-Hunsrück-Kreis), Von der Walachei in das „(Sozial-)Paradies“ Weiterlesen →

Heft 1/2015, Januar-Ausgabe

Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Bochum, Große Koalition und Oppositionsrechte | Prof. Dr. Michael Schmitz/Dipl.-Finanzwirtin Tanja Lücke, Köln/Aachen, Finanzämter vs. Kommunen – widersprüchliche Rechtsprechung der Finanzgerichte Köln und Düsseldorf zur Organschaft bei BgAs | Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, Die Nachsorgepflichten für Betreiber von Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie | Verwaltungsdirektor a.D. Dirk Dahm, Bochum, Der Regress des Unfallversicherers gemäß § 116 SGB X – Einzelprobleme bei der Anwendung des § 116 SGB X | Ref. jur. Orcun Sanli, Mönchengladbach, Der datenschutzgerechte Arbeitsplatz in der Kommune | Prof. Dr. Eva-Maria Kremer, Köln, Die abgeschaffte Schule Weiterlesen →