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Heft 4/2019, April-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz, Der Denkmalschutzartikel der Weimarer Verfassung und seine Nachwirkung im heutigen Recht Für die Entstehung des Denkmalschutzes einschließlich des städtebaulichen Denkmalschutzes ist Art. 150 WRV als ‘Denkmalschutzartikel’ bis heute von zentraler Bedeutung, da er im Prinzip in vielen Landesverfassungen nach 1945 übernommen wurde. Nach Einführungen zur Weimarer Reichsverfassung sowie zur Entstehung des Denkmalschutzrechts stellt der Verfasser die landesrechtlichen Vorschriften des … Weiterlesen

Heft 3/2019, März-Ausgabe

Abhandlungen Andreas Reus, Münster/Dr. Peter Mühlhausen, Marburg/L., Mit dem Kopftuch in den Gerichtssaal? – Zur Zulässigkeit im juristischen Vorbereitungsdienst Stand bei der Frage, ob bzw. wann und unter welchen Umständen im öffentlichen Dienst ein so verstandenes Kopftuch erlaubt ist, bislang der Schuldienst im Vordergrund, hat die Problematik nunmehr auch den juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen erreicht. Anlass der Betrachtung sind die Entscheidungen des VG Frankfurt a.M. … Weiterlesen

Heft 2/2019, Februar-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Peter Becker, Güstrow, Keine Hochzeitstorte zur Homo-Ehe? Der Beitrag untersucht den Masterpiece Cakeshop-Fall des Supreme Court of the United States (USSC) und wie er nach deutschem Recht zu entscheiden wäre. Der Fall eröffnet einen interessanten Einblick, wie mit Aspekten der horizontalen Wirkung von Grundrechten bzw. dem staatlichen Schutz vor Privaten dies- und jenseits des Atlantiks umgegangen wird und welche Rolle das EU-Recht dabei … Weiterlesen

Heft 1/2019, Januar-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Albert Prahl, Hürth, Neue Genehmigungsvorbehalte in Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen Die Bestimmung des § 22 Abs. 1 Satz 1 BauGB hat in seine Nummern 3 und 4 seit dem 13.5.2017 zwei neue Genehmigungsvorbehalte aufgenommen, die – wie auch § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BauGB – nach der Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung bisherigen Umgehungspraktiken vorbeugen soll. Dass danach aber Möglichkeiten offen … Weiterlesen

Heft 12/2018, Dezember-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Peter Becker, Güstrow, Im Zeitalter von Donald Trumpp: Hüter der Verfassung – U.S. Supreme Court und Bundesverfassungsgericht im Vergleich Dieser Beitrag soll Lesern, die sich mit US-amerikanischem Recht bisher noch wenig beschäftigt haben, einen fundierten Überblick über die Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA verschaffen, um die gegenwärtigen politischen Geschehnisse besser einordnen zu können. Dr. Ansgar Kregel-Olff, Kiel, Nutzung des besonderen Behördenpostfachs im Verwaltungsverfahren? Der … Weiterlesen

Heft 11/2018, November-Ausgabe

Abhandlungen Leonard Hogrebe, Münster/Prof. Dr. Erich Röper, Bremen, Medienentwicklung aufgrund europäischer Rechtsetzung in Deutschland Kern dieser Arbeit ist ein Vergleich der ‘EG-Fernsehrichtlinie’ und ‘EU-Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste’ mit der aktuellen Version des Rundfunkstaatsvertrags. Zunächst geht es um den historischen Kontext und die beteiligten Akteure, die maßgeblich die Entwicklung der EU-Medienpolitik prägten. Das schließt die Entstehung und Inhalte beider Richtlinien sowie des Rundfunkstaatsvertrags ein. Vor dem … Weiterlesen

Heft 10/2018, Oktober-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, Das bauplanungsrechtliche Gebot des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung – Eine Betrachtung des § 34 BauGB in der Fassung der Städtebaunovelle 2017 Die Ausnahmevorschrift des § 34 Abs. 3a BauGB wurde durch die Städtebaurechtsnovelle 2017 dahingehend geändert, dass sein Anwendungsbereich erweitert wurde, mithin dass nun für mehr Fälle als bisher vom Gebot des Einfügens Ausnahmen zugelassen werden können. … Weiterlesen

Heft 9/2018, September-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, Einklagbarkeit von Dieselfahrverboten? Nachdem der EuGH mit Urteil vom 25. Juli 2008 entschieden hatte, dass bei einer Überschreitung der europäischen Luftreinhaltewerte Betroffene – gegebenenfalls unter Anrufung der zuständigen Gerichte – die Erstellung eines Aktionsplans (nunmehr „Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen“) erwirken können müssen, hat auch das BVerwG, das einen solchen Anspruch zunächst noch abgelehnt hatte, seine Rechtsprechung umgestellt und … Weiterlesen

Heft 8/2018, August-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Martin Kellner, LL.M. (Vanderbilt), Freiburg i.Br., Die Beschränkung der Minderjährigenhaftung im SGB II Die Aufhebung von Bewilligungsbescheiden im Bereich des SGB II und die Rückforderung von Leistungen durch die Jobcenter sind keine Seltenheit. Da Leistungsberechtigte nach dem SGB II sich in einer wirtschaftlichen Notlage befinden, kann sie die Rückforderung – der zumeist bereits verbrauchten Leistungen – hart treffen. Besonders gilt dies für Minderjährige … Weiterlesen

Heft 7/2018, Juli-Ausgabe

Abhandlungen Felix Koehl, München, Die Einhaltung der Klagefrist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren In den Prüfungsschemata für Ausbildungs- und Prüfungsarbeiten im öffentlichen Recht mit verwaltungsprozessualem Bezug spielt das Thema „Einhaltung der Klagefrist“, das zu den Sachurteilsvoraussetzungen zählt, eine zentrale Rolle. Auch in der Praxis kommt es hierbei immer wieder zu zahlreichen Problemen, sodass der Lernende im öffentlichen Recht die insoweit auftauchenden Standardfragen unbedingt beherrschen muss, die im … Weiterlesen

Heft 6/2018, Juni-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. Michael Frey, Mag. rer. publ./Felix Bruckert, Kehl/Heidelberg, Der Subsidiaritätsgrundsatz als fundamentales Prinzip im Unionsrecht und im Grundgesetz: Inhalt, Ausgestaltung und Reichweite: ein Konzept – zwei Konzeptionen? Der Subsidiaritätsgrundsatz ist ein im Unionsrecht und nationalen Verfassungsrecht verankerter Vorranggrundsatz der kleineren, bürgernäheren Einheit. Er wirkt als originärer Vorranggrundsatz kompetenzbegründend wie auch kompetenzabgrenzend. Im Unionsrecht hat er eine ausdrückliche Normierung in Art. 5 Abs. 3 … Weiterlesen

Heft 5/2018, Mai-Ausgabe

Abhandlungen Thomas Rottenwallner, Landshut, Verwaltung verstehen, aber wie? „Verwaltung verstehen“ lautet der Titel des 2017 bereits in der zweiten Auflage erschienenen Buches des Konstanzer Politikwissenschaftlers Wolfgang Seibel. Der darin unternommene Versuch einer theoriegeschichtlichen Betrachtung erscheint allein kaum geeignet, das Verständnis in der notwendigen Breite und Tiefe sowie mit dem notwendigen Gegenwarts- und Zukunftsbezug zu fördern. Auf die Frage, was Verwaltung ist und wie sie funktioniert, … Weiterlesen