Abhandlungen Prof. Dr. Patrick Ernst Sensburg M.A., Köln/Wien, Die Handlungsformen der EU – Ein Überblick Dr. Martin Kellner, LL. M. (Vanderbilt), Freiburg i.Br., Die Übernahme von Bestattungskosten als Leistung der Sozialhilfe Methodik der Fallbearbeitung Ammar Bustami/Nassim Madjidian/Torben Wassermann, Hamburg, Windenergie auf Abstand (Teil 2)
Abhandlungen Alexander Horsten, Bergisch-Gladbach, Das Spannungsverhältnis von Verschwiegenheits- und Berichtspflicht des kommunalen Amts- und Mandatsträgers in Organen juristischer Personen und Personengesellschaften Dr.Christoph T. Bauerle, LL.M. (Hull), Bonn, Auswirkungen des Urteils des OVG NRW von 17.05.2022, 9 A 1019/20 auf die Berechnung der Abfallpreise durch kommunale Dienstleister Aus dem ABC der Europäischen Union Manfred Glombik, Hildesheim, Soziale Sicherung und Migration Methodik der Fallbearbeitung Nassim Madjidian/Ammar Bustami/Torben … Weiterlesen
Abhandlungen Thomas Engelien-Schulz, Troisdorf, Zu dem Hintergrund, Kontext und den Anforderungen an die Rechenschaftspflicht der Leitungen öffentlicher Stellen Art. 5 Abs. 2 DSGVO gibt der öffentlichen Stelle eine Rechenschaftspflicht vor. Danach obliegt dem Verantwortlichen nicht nur die Einhaltung der in Art. 5 Abs. 1 DSGVO vorgegebenen Gebote und Grundsätze, sondern auch eine diesbezügliche Nachweispflicht Manfred Glombik, Hildesheim, Wahlen in der Sozialversicherung Die Selbstverwaltung im System … Weiterlesen
Abhandlungen Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Essen, Haftungsbescheid gegen Personen wegen kommunaler Steuern Johannes Fritsch, Bochum, Der Schutzschild der Bundesregierung vom 8. April 2022 für vom Ukraine-Krieg betroffene Unternehmen Hartwig Elzermann, Dresden, Die Wohnungsverweisung mit Rückkehrverbot zur Gefahrenabwehr nach § 19 Sächsisches Polizeivollzugsdienstgesetz Methodik der Fallbearbeitung Prof. Dr. Timo Hebeler, Trier, Die sozialen Sorgen im wechselhaften Leben der A Gerhard Lange, Düsseldorf, „Es tut sich … Weiterlesen
Abhandlungen Thomas Engelien-Schulz, Troisdorf, Zur Einwilligungserklärung als Rechtsgrundlage zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen Prof. Dr. Dr.Dimitrij Davydov, Köln, Nachträgliche Korrekturen denkmalrechtlicher Eintragungsentscheidungen: Gründe, Grenzen, verfahrensrechtliche Umsetzung Dr.Laura Hering, Heidelberg, Das „Merkel-Urteil“ – Das BVerfG zu den Äußerungsbefugnissen einer Bundeskanzlerin ABC der Europäischen Union Manfred Glombik, Hildesheim, Europäische Kulturförderung Methodik der Fallbearbeitung Bernd Reinemann, Simmern, Sozialleistungsrecht – Bildung und Teilhabe (extensiv/intensiv) Gerhard … Weiterlesen
Abhandlungen Dr. Albert Engel, Halle (Saale), Unermessliches Ermessen? Überblick, Abgrenzungen, Praxis, Fehler und Co. Der Beitrag erläutert umfassend Begriff und Bedeutung des Ermessens der Verwaltung sowie die verschiedenen Ermessenarten und die Ermessensfehler. Junge Wissenschaft Johannes Schlautmann, Jena, Klimaschutz im Lichte des Verfassungsrechts Der Aufsatz erörtert eingehend, ob der Klimaschutz unmittelbar durch Art. 20 a GG und mittelbar durch die Grundrechte im Grundgesetz materiell-rechtlich festgeschrieben ist. … Weiterlesen
Abhandlungen Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, Neue bauplanungsrechtliche Grundlagen für die Zulässigkeit von Windkraftanlagen ab 2023 Der Beitrag betrachtet die durch die Neuregelungen des Wind-an-Land-Gesetzes vom 8. Juli 2022, welches am 1. Februar 2023 in Kraft tritt entstehende neue Rechtslage hinsichtlich der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Windkraftanlagen. Dr. Ilias Sofiotis, Volos, Europarechtliche Entwicklungen im Steuerwettbewerb Der Beitrag erörtert u.a. den Vorschlag der EU-Kommission zum Erlass einer Richtlinie … Weiterlesen
Abhandlungen Prof. Dr. Mike Wienbracke, Recklinghausen, Zur Anrechnung des Zeitaufwands für „digital gestützte Lehrveranstaltungen“ nach § 4 Abs. 6, 7 LVV NRW n.F. auf die Lehrverpflichtung Der Beitrag betrachtet die Neuregelungen zur Anrechnung des Zeitaufwands für die erstmalige Erstellung und die grundlegende Überarbeitung der Inhalte von digital gestützten Lehrveranstaltungen sowie des zeitlichen Aufwands für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung dieser. Hartwig Elzermann, Dresden, Aufenthaltsanordnungen und … Weiterlesen
Abhandlungen Dr. Martin Schelberg, Stuttgart, Ausgrenzung in der Stadt – Soziale Segregation in Deutschland Der Aufsatz basiert auf der von ihm als Prüfer im Jahr 2018 an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt (HfWU) in Nürtingen (Baden-Württemberg) betreuten gleichnamigen Bachelorthesis von Demet Berktas. Prof. Dr. Erik Kraatz, Berlin, 31. Glienicker Gespräch 2022: Die Hochschulen für den öffentlichen Dienst nach der Corona-Pandemie – digitaler lehren und … Weiterlesen
Abhandlungen Prof. Dr. Mike Wienbracke, Recklinghausen, „Digital gestützte Lehrveranstaltungen“ im Sinne von § 1a Abs. 2 LVV (NRW) – eine erste Annäherung Der vorliegende Beitrag sucht eine erste Annäherung an den durch die Dritte Verordnung zur Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung vom 8. September 2021 (GV. NRW. 2021 S. 1100) neu in die nordrhein-westfälische Lehrverpflichtungsverordnung (LVV) eingeführten Begriff „digital gestützte Lehrveranstaltungen“ (§ 1a Abs. 2 Satz 1 … Weiterlesen
Abhandlungen Prof. Dr. Mike Wienbracke, Recklinghausen, Neues „Altes“ zur Wahlpflicht In der Debatte um die Frage, ob der einfache Gesetzgeber qua Verfassung daran gehindert ist, bei entsprechendem politischen Willen eine Rechtspflicht der Wahlberechtigten zur aktiven Teilnahme an der Bundestagswahl – unter Beibehaltung der Möglichkeit einer Stimmenthaltung bzw. Abgabe einer ungültigen Stimme – einzuführen, scheint alles gesagt zu sein. Dass dieser Schein trügt, zeigt ein Blick … Weiterlesen
Abhandlungen Prof. Dr. Thomas Elbel, Berlin, Eilrechtsschutz gegen Rechtsverordnungen der Exekutive am Beispiel der Corona-Pandemie Die Exekutive hat auf die COVID-19-Krise unter anderem mit Beschränkungen wirtschaftlicher Tätigkeiten reagiert. In aller Regel richteten sich diese an größere Adressatenkreise bzw. die Allgemeinheit und ergingen in Form von untergesetzlichen Rechtsnormen. Viele der hiergegen angestrengten Rechtsstreitigkeiten waren Eilrechtsverfahren, was zum einen den potenziell existenzbedrohenden Inhalten der Maßnahmen und zum … Weiterlesen