Ausgabe 10/2021, Oktober

Abhandlungen

Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Köln, Pietätskonflikte und Pietätsschutz in der Kulturverwaltung

Nach der Erläuterung des Pietätsbegriffs in der Verwaltungspraxis geht der Verfasser ausführlich auf die Konfliktfelder in der Kulturverwaltung (u. a. verstörende Denkmäler, sensibles Museumsgut) und den Pietätsschutz ein und stellt die Folgen für die Rechtsanwendung vor.

Dr. Frank Hinrichs, Hamburg, Spezialnorm vor Generalnorm – leichtere Rechtsfindung für die Praxis

„Spezialnorm vor Generalnorm“ – das ist in der Theorie leichter gesagt als in der Praxis rechtssicher angewendet. Ein relevanter Anwendungsbereich ist das Sozialleistungsrecht. Im Zusammenspiel zwischen dem SGB I und dem SGB X einerseits und den abweichenden Verfahrensvorschriften in den besonderen Teilen des Sozialgesetzbuches andererseits gibt es insbesondere Vorschriften, die die generellen Regelungen verdrängen oder einschränken. In diesem Beitrag wird an Beispielen gezeigt, wie transparent für den Rechtsanwender die abweichenden Regelungen sind. Die Änderung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung – vielfach Sozialleistungsbescheide für einen begrenzten Zeitraum – wird anschließend gesondert unter die Lupe genommen.

Aus dem ABC der Europäischen Union

Manfred Glombik, Hildesheim, Soziale Rechte in Europa

Immer wieder fällt heute der Blick auf das Soziale in Europa. Der sozialen Dimension der europäischen Integration kommt so eine zunehmende Bedeutung zu: Die Bürgerinnen und Bürger Europas werden die weitere Integration in Zukunft daran messen, ob sie an den Vorteilen dieser Entwicklung auch tatsächlich teilnehmen. Wir brauchen hier einheitliche soziale Standards. Mit einer „europäischen Säule“ sollen jetzt die sozialen Rechte der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union gestärkt und Reformen der sozialen Sicherung auf nationaler Ebene vorangebracht werden, ohne dabei jedoch in das Recht der Mitgliedstaaten einzugreifen, die wesentliche Grundsätze ihrer Sozialsysteme selbst festlegen.

Methodik der Fallbearbeitung

Bernd Reinemann, Simmern, Beim Rechtsamt ist der Teufel los – Viele unterschiedliche Fälle lösen Deinen ganz persönlichen Albtraum aus

Als Initialzündung für die Fallgestaltung diente ein Beschluss des OLG Hamm v. 22.10.2020 – 5 RVs 83/20 und 5 Ws 279/20.

Valentin Schatz/Julius Adler, Hamburg, Immer Ärger mit der Änderungsgenehmigung

Die Klausur behandelt schwerpunktmäßig immissionsschutzrechtliche Themen, die prozessual in ein Widerspruchsverfahren eingebettet sind. Sie wurde aus einer Klausur zur Vorlesung Umweltrecht im Hauptstudium an der Universität Hamburg entwickelt und entspricht in ihrem Umfang etwa einer durchschnittlich anspruchsvollen dreistündigen Klausur im Schwerpunktbereich Umweltrecht. Der Lösungsvorschlag ist didaktisch aufbereitet und geht über das hinaus, was von den Bearbeitenden erwartet werden kann.