Ausgabe 5/2021, Mai

Abhandlungen

Prof. Dr. Mike Wienbracke, Recklinghausen, Grundbegriffe des Abgabenrechts: Steuern, Gebühren, Beiträge und Sonderabgaben

Die zur Finanzierung der Staatsaufgaben benötigten finanziellen Mittel haben nach der dem X. Abschnitt des Grundgesetzes zugrundeliegenden Konzeption in erster Linie aus Steuern zu bestehen. Die Erhebung sonstiger Abgaben wird durch dieses Steuerstaatsprinzip freilich nicht ausgeschlossen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die rechtlich wie praktisch bedeutendsten Abgabenarten als terminologische Basis für eine nähere Befassung mit dem Finanzverfassungsrecht.

Felix Bruckert, Heidelberg, Grundwissen Gewerberecht

Der Aufsatz führt in das Gewerberecht ein und behandelt gängige wie schwierige Konstellationen zur Vertiefung verwaltungs- und gewerberechtlicher Kenntnisse.

Aus dem ABC der Europäischen Union

Manfred Glombik, Hildesheim, Geldwäsche

Dieser Aufsatz beginnt mit einer Einleitung zum Hauptthema „Geldwäsche“. Ein Fazit schließt sich dann an die Ausführungen zum „Rechtsschutz“ an.

Methodik der Fallbearbeitung

Prof. Dr. Matthias Knauff/Marie-Luise Schulz, Jena, Öffentliches Recht: Gleiche Wahl? – „Teil 1: Nachwahl mit Folgen“ –

Der Sachverhalt wurde als erster von zwei Teilen im WS 2019/20 als Anfängerhausarbeit gestellt. Teil 2 wird im Folgeheft veröffentlicht. In Teil 1 wurde von den Bearbeitern eine systematische Prüfung unter Einbeziehung von BVerfGE 124, 1 erwartet.

Bernd Reinemann, Simmern, Lässt materieller Überfluss das Herz erkalten? Was müssen Asylrechts-Entscheider auf allen Ebenen ertragen?

Zur Prüfung stehen zwei Sachverhalte aus dem Asyl-/Ausländerbereich einer Behörde auf der unteren Verwaltungsebene.

Ernst-Dieter Bösche, Erftstadt, Kommunalrecht auf dem dritten Bildungsweg

In diesem Fall werden Themen wie die Einberufung des Gemeinderates durch den Bürgermeister, die Tagesordnung, die Beschlussvorbereitung, die Information der Öffentlichkeit und die Beschlussausführung behandelt.