Ausgabe 7/2016, Juli

Abhandlungen

Söhnke Eisele/Jonas Hyckel, Jena, Herleitung und Grenzen des Auskunftsrechts der Presse - Zugleich eine Anmerkung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. September 2015 - 1 BvR 857/15, VR 2016, 248

Der Beitrag nimmt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass, um Inhalt und Grenzen des Auskunftsrechts der Presse aufzuarbeiten. Als Folgefrage der Entscheidung und Ausgangsüberlegung künftiger Verfahren wird zudem der dogmatischen Verortung dieses Rechts nachgegangen.

Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz, Die NS-Großanlage Westwall als Denkmal

Der zur Vorbereitung des Zweiten Weltkriegs 1938 bis 1940 errichtete Westwall entlang der Westgrenze des damaligen Deutschen Reiches von etwa 630 km Länge mit ehemals rund 22.000 NS-Befestigungsanlagen ist mittlerweile für den Denkmalschutz, den Naturschutz und die politische Bildung eine Herausforderung. In Ergänzung zu den derzeit auch politisch unterstützten Bemühungen zum „Naturschutz an NS-Großanlagen“ soll der ehemalige Westwall als Denkmal und als Mahnmal in Erinnerung gerufen werden.

Methodik der Fallbearbeitung

Daniel Enzensperger, Mag. jur., Kressbronn a.B., Reihe: Klausurenkurs in den Grundrechten - Fall 3: Demonstration am Bodensee-Airport

Die Reihe Klausurenkurs in den Grundrechten stellt in insgesamt 8 Fällen verschiedene Fallkonstellationen aus dem Verfassungs- und Verfassungsprozessrecht zur Prüfung. Jeder Fall enthält neben Sachverhalt und Lösungsvorschlag auch Kontrollfragen sowie Vertiefungs-/Literaturhinweise zum jeweiligen Fall. Der Schwerpunkt des vorliegenden Falls liegt auf der Prüfung von Art. 8 Abs. 1 GG (Versammlungsfreiheit).

Vollständiges Inhaltsverzeichnis

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