Ausgabe 8/2015, August

Abhandlungen

Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, Mainz, Die internationalen Chartas zum Denkmalschutz

Mit dem vorliegenden Beitrag gelingt dem Verfasser eine ausführliche Zusammenfassung von internationalen Chartas zum Denkmalschutz. Nach Ausführungen zum Haager Recht und der Welterbekonvention stellt der Verfasser zunächst die von ICOMOS (internationaler Rat für Denkmalpflege) beschlossenen Chartas vor, z.B. die Charta von Venedig, die Charta von Florenz, die Charta von Washington, die Charta von Lausanne u.v.m. Sodann geht der Verfasser kurz auf sog. 'Adoptierte' Chartas zum Denkmalschutz ein, welche nicht von der Generalversammlung von ICOMOS beschlossen wurden. Schließlich finden auch noch UNESCO-Empfehlungen (z.B. zum Kultur- und Naturerbe oder zum Schutz von beweglichem Kulturgut) sowie das Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen Berücksichtigung. Ein Fazit schließt den Beitrag ab.

Dr. Frank Hinrichs, Hamburg, Verjährungsfristen

Im Nachgang seines Aufsatzes Bußgeldverfahren in der Praxis von Sozialleistungsbehörden (VR 2015, 181 ff.) befasst sich der Autor in diesem Beitrag mit den unterschiedlichen Verfolgungsverjährungsfristen sozialrechtlicher Ordnungswidrigkeiten. Im Zentrum seiner Ausführungen stehen § 37 Wohngeldgesetz (WoGG), § 58 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), § 14 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und § 117 Abs. 6 SGB XII.

Horst Marburger, Geislingen, Besonderheiten bei Verwaltungsakten der Sozialversicherungsträger

Mit dem vorliegenden Beitrag arbeitet der Verfasser Besonderheiten bei Verwaltungsakten der Sozialversicherungsträger heraus. Hierbei geht er zunächst auf die Rechtsstellung der Sozialversicherungsträger und den Untersuchungsgrundsatz nach § 20 SGB X ein. Des Weiteren sind die Anhörung Beteiligter gemäß § 24 SGB X, Begriff und Erlass des Verwaltungsakts im sozialversicherungsrechtlichen Sinne, die Rücknahme eines Verwaltungsakts gemäß §§ 44, 45 SGB X sowie der Widerspruchsbescheid als Verwaltungsakt Gegenstand der Ausführungen.

Dirk Dahm, Bochum, Das Berufskrankheitenrecht in der gesetzlichen Unfallversicherung - Entschädigung und Berufskrankheitenprophylaxe

Der Autor zeigt in seinem Beitrag die Grundzüge des Berufskrankheitenrechts, insbesondere unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung auf. Hierbei geht er zunächst allgemeine Grundlagen wie die Abgrenzung von Berufskrankheit und Arbeitsunfall sowie den erforderlichen Zusammenhang von Erkrankung und versicherter Tätigkeit gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB VII ein. Zudem werden die Entschädigung einer Berufskrankheit nach § 9 Abs. 1 und 2 SGB VII sowie die Berufskrankheitenprophylaxe gemäß § 3 BKV dargestellt, jeweils unter Berücksichtigung durchgeführter Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren.

Junge Wissenschaft

Patrick Christian Otto, Hannover, Kommunen im Blickpunkt der Monopolkommission - Steht das Regionalprinzip vor dem Aus?

Dieser Beitrag beleuchtet das 20. Hauptgutachten der Monopolkommission kritisch und untersucht die Vereinbarkeit des Regionalprinzips mit dem europäischen Kartellrecht. Nach einleitenden Ausführungen zum Gutachten stellt der Autor die Grundsätze des Regionalprinzips dar, um dann auf die Darstellung der Monopolkommission im Einzelnen und deren Bewertung vorzustellen. Ferner stellt der Autor weitergehende Erwägungen zur möglichen Unionsrechtskonformität an, indem er auf die Ausnahmevorschrift des Art. 345 AEUV und des § 2 GWB i.V.m. Art. 101 Abs. 3 AEUV eingeht. Ausführungen zur Folge für das Regionalprinzip sowie ein Fazit runden den Beitrag ab.

Methodik der Fallbearbeitung

Bernd Reinemann, Simmern, Immer wieder Behördenärger

Fallgegenständlich sind auch in diesem Beitrag wieder vier kurze Sachverhalte aus dem Sozial- und Beamtenrecht. Zu prüfen sind u.a. Ansprüche auf Sozialgeld nach §§ 19 Abs. 1 Satz 2, 7 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Nr. 4 SGB II, die Erfolgsaussichten einstweiligen Rechtsschutzes nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG, ein Kostenerstattungs-/Aufwendungsersatzanspruch aus § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X.

Aktuelle Fachliteratur

Ernst-Rainer Hönes, Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz (Prof. Dr. Jens M. Schmittmann)

Michael Sachs, Grundgesetz - Kommenatr (Prof. Dr. Jens M. Schmittmann)

Hans Schrödter (Begr.), Baugesetzbuch (Daniel Enzensperger)