Alle Ausgaben von 2016

Heft 12/2016, Dezember-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Frank Hinrichs, Hamburg, Einführung in die Rechtsimplementationslehre – mit einem Lehrkonzept Mit diesem Aufsatz will der Verfasser die Skizze einer Rechtsimplementation vorlegen. Gegenstand der Rechtsimplementationslehre ist die Frage, wie Rechtsvorschriften durch Ministerien, Aufsichtsbehörden, örtliche Verwaltungen und Beschäftigte umgesetzt werden und wie dabei sichergestellt wird, dass die Regelungen rechtssicher, zweckmäßig und ohne Defizite vollzogen werden. Lisa Erzinger/Tessa Maria Hillermann, Trier, Gleichstellungsgesetze in Deutschland – … Weiterlesen →

Heft 11/2016, November-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. Hans Paul Prümm, Berlin, Zu welchen Werten bekennt sich Europa überhaupt? Nach einleitenden Worten zu der Frage, warum gerade jetzt eine Besinnung auf europäische Werte stattfindet erläutert der Verfasser die Begrifflichkeiten zu Europa und Werten. Es folgen Ausführungen zu Wegen zur Feststellung von Werten sowie zur Diffenzierung von europäischen Werten und Werten in Europa. Anschließend arbeitet der Verfasser einzelne europäische Werte heraus … Weiterlesen →

Heft 10/2016, Oktober-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Alfred Scheidler, Tirschenreuth, § 29 Abs. 1 BauGB – Die Einstiegsnorm in die bauplanungsrechtliche Prüfung Dem Begriff des Vorhabens kommt eine ganz zentrale Bedeutung für die Anwendungsbereiche der §§ 30 bis 37 BauGB zu. So erläutert der Verfasser zunächst den Begriff des Vorhabens, wobei er auf den Umfang eines Vorhabens, auf den einheitlichen Vorhabensbegriff in § 29 Abs. 1 BauGB und die Begriffsmerkmale … Weiterlesen →

Heft 9/2016, September-Ausgabe

Abhandlungen Thomas Rottenwallner, Landshut, Bedarf die öffentliche Verwaltung einer eigenen Entscheidungstheorie? – Teil 2 Der Verfasser hat sich in dieser Zeitschrift (VR 2016, 1 ff. [Teil 1], 37 ff. [Teil 2]) bereits mit der Frage auseinandergesetzt, ob die öffentliche Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie bedarf. Da jede Handlung auf einer Entscheidung beruht, schließt sich daran geradezu zwangsläufig die Frage nach den theoretischen Grundlagen der dem Verwaltungshandeln … Weiterlesen →

Heft 8/2016, August-Ausgabe

Abhandlungen Thomas Rottenwallner, Landshut, Bedarf die öffentliche Verwaltung einer eigenen Entscheidungstheorie? – Teil 1 Der Verfasser hat sich in dieser Zeitschrift (VR 2016, 1 ff. [Teil 1], 37 ff. [Teil 2]) bereits mit der Frage auseinandergesetzt, ob die öffentliche Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie bedarf. Da jede Handlung auf einer Entscheidung beruht, schließt sich daran geradezu zwangsläufig die Frage nach den theoretischen Grundlagen der dem Verwaltungshandeln … Weiterlesen →

Heft 7/2016, Juli-Ausgabe

Abhandlungen Söhnke Eisele/Jonas Hyckel, Jena, Herleitung und Grenzen des Auskunftsrechts der Presse – Zugleich eine Anmerkung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. September 2015 – 1 BvR 857/15, VR 2016, 248 Der Beitrag nimmt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass, um Inhalt und Grenzen des Auskunftsrechts der Presse aufzuarbeiten. Als Folgefrage der Entscheidung und Ausgangsüberlegung künftiger Verfahren wird zudem der dogmatischen Verortung dieses Rechts nachgegangen. … Weiterlesen →

Heft 6/2016, Juni-Ausgabe

Abhandlungen Prof. Dr. iur. Mike Wienbracke, L.L. M., Recklinghausen, Das Grundrecht der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Nicht zuletzt vor dem aktuellen Hintergrund der Flüchtlingskrise und der Anschläge von Paris und Brüssel sieht es der Verfasser angezeigt, sich Grundlegendes zu dieser Verfassungsbestimmung nochmals in Erinnerung zu rufen. Dies insbesondere deshalb, weil in Bezug auf die Menschenwürde mittlerweile nahezu nichts mehr meinungsstreitresistent zu sein scheint. … Weiterlesen →

Heft 5/2016, Mai-Ausgabe

Abhandlungen Leonie Behme/Prof. Dr. Michael Frey, Mag. rer. publ., Kehl, Rechtliche Aspekte der Konversion militärischer Liegenschaften Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Aspekten der Konversion freiwerdender militärischer Liegenschaften aus Sicht der Kommune. Die Verfasser stellen zunächst den Konversionsbegriff sowie -prozess vor, um anschließend die rechtliche Beurteilung unter den Gesichtspunkten Zuständigkeit, Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, Bestandsschutz, Denkmalschutz und Umweltbelastungen vorzunehmen. Dr. Gunter Warg, Mag. rer. … Weiterlesen →

Heft 4/2016, April-Ausgabe

Abhandlungen Dr. Karl Eckhardt Heinz, Bonn, Grundlagen der Regulierung nationaler, supranationaler und internationaler Märkte Der vorliegende Beitrag stellt zu Beginn u.a. heraus, dass die Regulierung von Marktverzerrungen zunächst den Theorien einer rechtswissenschaftlichen Betrachtung unterliegen, obgleich die Feststellung einer konkreten Marktverzerrung in die Kompetenz der Wirtschaftswissenschaft fällt. Des Weiteren geht der Verfasser auf die Statustheorie menschlichen Zusammenlebens, den Markt als gesellschaftlicher Bereich, Europäische Marktordnungen sowie auf … Weiterlesen →

Heft 3/2016, März-Ausgabe

Abhandlungen Horst Marburger, Geislingen, Ausmaß und Wirkung des Satzungsrechts der gesetzlichen Krankenkassen Der Verfasser stellt in seinem Beitrag einleitend zunächst die Grundsätze zum Satzungsrecht nach § 34 SGB IV dar. Es folgen Ausführungen zu möglichen Satzungsbestimmungen wie die Vermittlung privater Versicherungsverträge (§ 194 Abs. 1a SGB V), die Kostenerstattung (§ 13 SGB V), Prävention und Selbsthilfe, medizinische Vorsorgeleistungen (§ 23 SGB V), häusliche Krankenpflege und … Weiterlesen →

Heft 2/2016, Februar-Ausgabe

Abhandlungen Thomas Rottenwallner, Landshut, Bedarf die öffentliche Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie? – Teil 2 In diesem zweiteiligen Beitrag – Teil 1 (Kap. A.-H.) erschien in Heft 1 (VR 2016, 1 ff.) – geht der Verfasser der Frage nach, ob die Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie bedarf und was diese zu bieten hat. Nach Ausführungen zu formellem und informellem Verwaltungshandeln, Handlungsfehlern und -schwächen, Kontrolle und theoretischer Erklärung … Weiterlesen →

Heft 1/2016, Januar-Ausgabe

Abhandlungen Thomas Rottenwallner, Landshut, Bedarf die öffentliche Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie? – Teil 1 In diesem zweiteiligen Beitrag – Teil 2 (ab Kap. I) erscheint in Heft 2 (VR 2016, 37 ff.) – geht der Verfasser der Frage nach, ob die Verwaltung einer allgemeinen Handlungstheorie bedarf und was diese zu bieten hat. Nach Ausführungen zu Begriffsgeschichte und allgemeinem Handlungsbegriff, zu institutionellem Handeln, zu Subjekten und … Weiterlesen →